Ab wann besteht juristisch eine „Verwechslungsgefahr“?

Eine Verwechslungsgefahr besteht, wenn das angesprochene Publikum bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit annehmen kann, dass die Zeichen/Waren/Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Maßgeblich ist eine Gesamtwürdigung aus Zeichenähnlichkeit, Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke.

Juristisch wird Verwechslungsgefahr angenommen, wenn beim relevanten Verkehr eine Herkunftstäuschung möglich ist. Geprüft wird im Rahmen einer Wechselwirkung: Je höher die Ähnlichkeit der Zeichen oder der Waren/Dienstleistungen, desto geringere Anforderungen gelten an die jeweils andere Komponente; eine starke Kennzeichnungskraft der älteren Marke verstärkt den Schutz. Bewertet werden Klang, Schriftbild und Bedeutungsgehalt; außerdem Art der Produkte, Vertriebswege, Zielgruppen und Preisniveau. Beispiel: Die eingetragene Marke „NORDQUELL“ für Mineralwasser ist am Markt bekannt (erhöhte Kennzeichnungskraft). Ein Wettbewerber bringt „NORDQUELLE“ für Getränke (Warenähnlichkeit hoch) auf den Markt, mit ähnlicher Typografie. Obwohl ein Buchstabe abweicht, liegt wegen nahezu identischem Klangbild und sehr nahen Waren eine relevante Verwechslungsgefahr nahe. Selbst wenn Verbraucher Unterschiede bemerken, kann mittelbare Verwechslungsgefahr bestehen, wenn „NORDQUELL…“ als Serienzeichen verstanden wird und „NORDQUELLE“ als weitere Produktlinie desselben Anbieters erscheint. In Grenzfällen entscheidet häufig die konkrete Markt- und Nutzungssituation (z. B. Online-Suche, flüchtige Wahrnehmung am Regal).