Kann der Markeninhaber die Vernichtung von Plagiaten verlangen?

Ja. Der Markeninhaber kann nach § 18 MarkenG die Vernichtung oder endgültige Entfernung aus den Vertriebswegen markenverletzender Plagiate verlangen, regelmäßig gegen den Verletzer (Hersteller, Importeur, Händler). Das gilt, soweit der Anspruch verhältnismäßig ist; alternativ kommen weniger einschneidende Maßnahmen in Betracht.

Der Anspruch auf Vernichtung folgt aus § 18 MarkenG und richtet sich grundsätzlich gegen den Verletzer, der die Plagiate besitzt oder kontrolliert (z. B. Händler, Importeur, Lagerhalter). Grenzen setzt die Verhältnismäßigkeit: Gerichte prüfen u. a. Umfang der Verletzung, Verschuldensgrad, wirtschaftliche Auswirkungen und ob eine endgültige Entfernung aus dem Verkehr auch anders erreicht werden kann (z. B. Rückruf, Herausgabe zur Vernichtung). Beispiel: Ein Onlineshop verkauft 300 Taschen mit einem Zeichen, das mit der eingetragenen Marke des Rechteinhabers hochgradig ähnlich ist. Nach Abmahnung und Nachweis der Herkunft (Rechnungen/Importpapiere) wird der Händler zur Unterlassung verpflichtet und muss die Restbestände aus dem Lager herausgeben; das Gericht ordnet die Vernichtung der Taschen und die Vernichtung/Entfernung markierter Hangtags an. Für bereits ausgelieferte Ware kann zusätzlich ein Rückruf verlangt werden.