Wann haften Plattformbetreiber für Nutzerinhalte?

Plattformbetreiber haften, wenn sie rechtswidrige Inhalte kennen und nicht umgehend entfernen. Vor Kenntniserlangung sind sie nicht verantwortlich.

Plattformbetreiber haften nur dann für rechtswidrige Nutzerinhalte, wenn sie Kenntnis von dem Inhalt haben und nicht unverzüglich handeln, um diesen zu entfernen oder den Zugang zu sperren. Dieses Prinzip wurde mehrfach vom Bundesgerichtshof bestätigt. Ein konkretes Beispiel: Auf einer Bewertungsplattform veröffentlicht ein Nutzer eine ehrverletzende Falschbehauptung über ein Unternehmen. Wird die Plattform durch eine Beschwerde des Unternehmens darüber informiert, muss sie den Beitrag prüfen und ggf. unverzüglich löschen. Unterlässt sie dies, haftet sie auf Unterlassung und ggf. Schadenersatz. Besonders relevant ist dies bei Verletzungen von Persönlichkeitsrechten, Markenrechtsverstößen und Hassrede. Auch nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) besteht bei offensichtlicher Rechtswidrigkeit eine Pflicht zur Löschung innerhalb von 24 Stunden.