Wann haftet ein Webseitenbetreiber für fremde Inhalte?

Ein Webseitenbetreiber haftet für fremde Inhalte, wenn er sich diese zu eigen macht oder trotz Kenntnis rechtswidriger Inhalte nicht unverzüglich reagiert und sie entfernt.

Webseitenbetreiber haften für fremde Inhalte — etwa Kommentare, Forenbeiträge oder eingebettete Inhalte — grundsätzlich nicht unmittelbar. Sie können jedoch ab dem Zeitpunkt der Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten verantwortlich gemacht werden, wenn sie nicht umgehend handeln. Ein Beispiel: Ein Nutzer veröffentlicht auf einer Website beleidigende Aussagen im Forum. Wird der Betreiber durch eine Beschwerde darüber informiert, muss er diese Inhalte prüfen und ggf. entfernen. Unterlässt er das, haftet er zivilrechtlich etwa auf Unterlassung oder Schadenersatz und ggf. strafrechtlich mit. Zusätzlich kann ein Betreiber auch haften, wenn er sich fremde Inhalte zu eigen macht. Die Bewertung, ob und wann ein "zu-Eigen-Machen" vorliegt, erfolgt durch Gerichte kontextbezogen, u. a. nach Optik und Struktur der Seite sowie Präsentation der Inhalte. Betreiber von Plattformen oder Blogs sollten daher klare Regeln, Moderationsroutinen und ein funktionierendes Beschwerdemanagement etablieren.