Wann liegt eine konkludente Einwilligung vor?

Eine konkludente Einwilligung liegt vor, wenn durch schlüssiges Verhalten erkennbar wird, dass eine Person mit einer rechtserheblichen Handlung einverstanden ist – ohne ausdrückliche Erklärung.

Eine konkludente Einwilligung ist eine Form der stillschweigenden Zustimmung, die durch das Verhalten einer Person erkennbar wird. Sie liegt etwa dann vor, wenn eine Person bewusst eine Handlung duldet oder daran teilnimmt, die normalerweise eine Zustimmung erfordert. Beispiel: Ein Webseitenbesucher klickt auf einen Download-Button, unter dem klar auf die Datenschutzerklärung verwiesen wird. Durch das bewusste Herunterladen der Datei akzeptiert der Nutzer implizit die Bedingungen – eine konkludente Einwilligung zu den damit verbundenen Datenverarbeitungen kann vorliegen. Wichtig ist: Die Handlung muss eindeutig auf eine Zustimmung schließen lassen und darf keinen erkennbaren Widerspruch enthalten. Eine bloße Nutzung einer Website ohne jegliche Interaktion reicht meist nicht für eine konkludente Einwilligung, vor allem bei sensiblen Datenverarbeitungen nach DSGVO. In der Praxis ist diese Form der Einwilligung rechtlich riskant, da sie stets im Einzelfall geprüft werden muss. Sie ist nur zulässig, wenn der betroffenen Person alle nötigen Informationen zugänglich und verständlich waren, und sie bewusst handeln konnte.