Was bedeutet Erschließungspflicht?

Die Erschließung umfasst alle Maßnahmen, die dazu dienen, ein Grundstück baureif und nutzbar zu machen. Dazu gehören die Ver- und Entsorgungsanlagen (z.B. Straßen, Wasser, Abwasser, Strom). Sie entsteht meist durch Bebauungspläne oder im Rahmen von Baugenehmigungen. 

Die Erschließungspflicht bezeichnet die gesetzliche Verpflichtung, ein Grundstück mit grundlegenden Infrastrukturmaßnahmen wie Zufahrtsstraßen, Wasser-, Abwasser- und Stromanschlüssen auszustatten, um eine ordnungsgemäße Bebauung und Nutzung zu ermöglichen (§ 123 BauGB). Sie ist primär eine Aufgabe der Gemeinde, um Grundstücke baureif zu machen. Die Kosten für die Erschließung werden in der Regel vom Grundstückseigentümer getragen, entweder vollständig oder anteilig. So kann beispielsweise eine Gemeinde im Zuge der Ausweisung eines neuen Baugebiets die Herstellung dieser Erschließungsanlagen übernehmen. Ein konkreter Fall: Ein Privatmann kauft ein Grundstück in einem neuen Baugebiet. Die Gemeinde baut die Zuwegungsstraße sowie Wasser- und Abwasserleitungen. Nach Fertigstellung erhält der Eigentümer einen Beitragsbescheid über die Kostenbeteiligung. In Zweifelsfällen kann strittig sein, welcher Teil der Infrastruktur zur Erschließung zählt oder ab wann die Beitragspflicht entsteht. Auch die Frage, ob eine Erschließung als abgeschlossen gilt, kann entscheidend für die Bebaubarkeit und Kosten sein. Streitigkeiten entstehen häufig über Höhe und Rechtmäßigkeit der Erschließungsbeiträge, Fälligkeit sowie den genauen Umfang der Pflicht.