Was bedeutet "Unterscheidungskraft" bei einer Marke?

Die Unterscheidungskraft ist die Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen. Fehlt sie, wird die Marke wegen fehlender Herkunftsfunktion zurückgewiesen, etwa bei rein beschreibenden Angaben. Maßgeblich ist die Sicht der angesprochenen Verkehrskreise für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen.

Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG liegt vor, wenn das Zeichen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft bzw. als Kennzeichen für ein bestimmtes Unternehmen verstanden wird und nicht nur als rein beschreibende Sachinformation. Entscheidend ist, ob der Durchschnittsverbraucher das Zeichen (Wort, Logo) als Herkunftshinweis (Marke) oder nur als beschreibende Angabe versteht. Fallbeispiel: Ein Anbieter meldet „STADTBIKER“ für Fahrradverleih und Fahrräder an. Das DPMA kann annehmen, dass „Stadtbiker“ lediglich Personen bezeichnet, die in der Stadt Fahrrad fahren, bzw. ein städtisches Angebot beschreibt. Das Zeichen wäre damit nicht unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Wird dagegen ein phantasievoller Bestandteil ergänzt (z. B. „STADTBIKER NOVA“ mit eigenprägender Kombination) oder eine grafische Ausgestaltung gewählt, kann die Gesamtheit hinreichend unterscheidungskräftig sein. Alternativ kommt bei intensiver Benutzung eine Verkehrsdurchsetzung in Betracht, die jedoch nachweisintensiv ist (Marktanteile, Werbung, Umfragen).