Was ist die Verwirkung von Ansprüchen bei langem Zögern?

Die Verwirkung bedeutet, dass ein an sich bestehender Anspruch wegen langen Untätigseins und dadurch geschaffenen Vertrauens des Gegners nicht mehr durchgesetzt werden kann. Voraussetzung sind meist Zeitmoment (erhebliche Verzögerung) und Umstandsmoment (der Gegner durfte berechtigterweise annehmen, dass der Anspruch nicht mehr geltend gemacht wird). Verwirkung ist von der Verjährung zu unterscheiden: Sie beruht nicht primär auf Fristen, sondern auf Treu und Glauben (§ 242 BGB).

Verwirkung ist ein Einwand aus § 242 BGB (Treu und Glauben): Selbst wenn ein Anspruch nicht verjährt ist, kann seine Durchsetzung unzulässig sein, wenn der Gläubiger ihn über längere Zeit nicht verfolgt und der Schuldner sich deshalb erkennbar darauf eingerichtet hat, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden. Es braucht zwei Elemente: das Zeitmoment (deutliche Untätigkeit, je nach Anspruch und Branche unterschiedlich zu bewerten) und das Umstandsmoment (konkrete Anhaltspunkte, die beim Schuldner ein schutzwürdiges Vertrauen begründen. Fallbeispiel: Ein Auftragnehmer bemerkt nach Abschluss eines Bauvorhabens, dass eine Zusatzleistung nicht abgerechnet wurde. Er sagt über Jahre nichts, akzeptiert Schlusszahlungen, reagiert nicht auf Nachfragen und tritt nach vier Jahren mit einer hohen Nachforderung auf. Der Bauherr hat inzwischen Unterlagen archiviert, Beteiligte gewechselt und kalkuliert ohne Nachforderung; zudem wurden Mängel-/Nachtragsfragen endgültig abgeschlossen. Hier kann das Gericht die Forderung als verwirkt ansehen, weil die späte Geltendmachung den Bauherrn unzumutbar trifft und dessen Vertrauen schutzwürdig ist. Ergebnis: Der Anspruch scheitert trotz fortbestehender materieller Grundlage.