Was ist ein Beschäftigungsverbot?

Ein Beschäftigungsverbot untersagt eine berufliche Tätigkeit ganz oder teilweise, wenn Gesundheit oder Leben von Arbeitnehmer oder Kind (bei Schwangerschaft) gefährdet sind. Es kann individuell durch einen Arzt oder allgemein durch gesetzliche Vorgaben ausgesprochen werden. Eine Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers kann bestehen.

Ein Beschäftigungsverbot ist eine arbeitsrechtliche Maßnahme, die Arbeitnehmern die Ausübung bestimmter oder aller beruflichen Tätigkeiten untersagt, wenn diese eine Gefährdung für die eigene Gesundheit oder die eines ungeborenen Kindes darstellen. Besonders relevant ist dies im Mutterschutz (§ 3, § 4 MuSchG), aber auch in anderen gesundheitlichen Fällen nach dem Infektionsschutzgesetz. Ein Beispiel: Eine schwangere Krankenschwester kann aufgrund von Kontakt mit infektiösen Patienten einem Beschäftigungsverbot unterliegen, wenn keine Möglichkeit besteht, sie auf eine ungefährliche Tätigkeit umzusetzen. Ärztliche Atteste oder betriebsärztliche Gutachten sind oft Grundlage einer solchen Entscheidung. Der Arbeitgeber ist in der Regel zur Weiterzahlung des Gehalts verpflichtet (§ 18 MuSchG). Alternative Einsatzmöglichkeiten müssen vor einem vollständigen Verbot geprüft werden.