Was ist ein Disclaimer und ist er wirksam?

Ein Disclaimer ist ein Haftungsausschluss. Er kann rechtlich wirksam sein, ersetzt aber keine gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und schützt nur eingeschränkt. Seine Wirksamkeit hängt vom Einzelfall und der konkreten Formulierung ab.

Ein Disclaimer ist eine Erklärung, mit der sich ein Webseitenbetreiber oder Anbieter von Inhalten ganz oder teilweise von der Haftung für bestimmte Inhalte oder Verlinkungen distanziert. Er wird häufig auf Websites im Impressum oder in den Nutzungsbedingungen verwendet. Ein solcher Haftungsausschluss ist rechtlich jedoch nur begrenzt wirksam. Die Haftung für fremde Inhalte – etwa über externe Links – kann reduziert werden, wenn der Anbieter nachweist, keine Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten gehabt zu haben und bei Bekanntwerden unverzüglich reagiert. Beispiel: Eine Bloggerin verlinkt auf eine externe Seite mit rechtswidriger Aussage. Ein Disclaimer „Für Inhalte externer Seiten übernehmen wir keine Haftung“ schützt sie nicht automatisch. Ein wirksamer Disclaimer muss daher präzise formuliert, transparent platziert und mit technischen sowie organisatorischen Maßnahmen kombiniert werden.