Was ist ein Prokurist und welche Befugnisse hat er?

Ein Prokurist ist ein durch die Geschäftsleitung (Inhaber des Handelsgeschäfts oder gesetzlicher Vertreter) bestellter Vertreter mit umfassender handelsrechtlicher Vertretungsmacht (§§ 48 ff. HGB). Er darf alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen vornehmen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt (§ 49 HGB), jedoch nicht Grundlagengeschäfte, die den Bestand oder die Struktur des Unternehmens betreffen, sowie die Veräußerung/Belastung von Grundstücken (ohne Sonderbefugnis).

Die Erteilung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (§ 53 HGB). Ein Prokurist darf keine sogenannten Grundlagengeschäfte tätigen, wie Bilanzerstellung, Unternehmensverkauf, oder Anmeldung zur Insolvenz. Beispiel: In einer GmbH wird der langjährige kaufmännische Leiter zum Prokuristen bestellt. Er schließt selbständig Lieferverträge und nimmt Kredite für das Unternehmen auf, kann aber ohne weitere Vollmacht keine Grundstücksgeschäfte tätigen. Ein Dritter (z.B. eine Bank) darf im Rechtsverkehr grundsätzlich darauf vertrauen, dass ein im Handelsregister eingetragener Prokurist im Außenverhältnis uneingeschränkt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften befugt ist. Im Innenverhältnis hingegen kann die Prokura durch Weisungen der Geschäftsführung gezielt beschränkt werden.