Was ist eine beschleunigte Prüfung der Markenanmeldung?

Eine beschleunigte Prüfung ist ein kostenpflichtiger Antrag, mit dem Markenämter (z. B. das DPMA) die amtliche Prüfung einer Markenanmeldung bevorzugt bearbeitet. Ziel ist eine schnellere erste Entscheidung zu absoluten Schutzhindernissen (z. B. fehlende Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben). Eine schnelle Prüfung ersetzt nicht die Widerspruchsfrist und klärt keine Konflikte mit älteren Marken von Amts wegen.

Bei einer beschleunigten Prüfung wird die Markenanmeldung gegen zusätzliche Gebühr in der Bearbeitung vorgezogen, damit Sie früher Klarheit erhalten, ob das Amt die Marke wegen absoluter Schutzhindernisse beanstandet oder einträgt. Das ist besonders relevant, wenn Zeitdruck besteht, weil eine frühere Eintragung die Nutzung und Durchsetzung planbarer macht. Fallbeispiel: Mit beschleunigter Prüfung erhält ein Software-Start-up zügig einen Beanstandungsbescheid: die Marke ist in der angemeldeten Form nicht ausreichend unterscheidungskräftig. Das Unternehmen kann früh reagieren (z. B. Anpassung der Marke, Wahl einer fantasievolleren Wortkombination, präzisere Waren-/Dienstleistungsliste, argumentatives Antwortschreiben) statt erst nach Monaten umzuplanen. Wichtig: Auch nach schneller Eintragung bleibt das Risiko eines Widerspruchs durch Inhaber älterer Rechte bestehen.