Was ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung?

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist eine außergerichtliche Aufforderung, ein wettbewerbswidriges Verhalten umgehend zu unterlassen. Sie dient der außergerichtlichen Streitbeilegung und geht meist mit Unterlassungserklärung und Kostenforderung einher.

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erfolgt in der Regel, wenn ein Unternehmen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstößt, z. B. durch irreführende Werbung, fehlende Impressumsangaben oder unerlaubte Werbe-E-Mails. Dabei fordert der Mitbewerber oder ein Verband das betroffene Unternehmen auf, das wettbewerbswidrige Verhalten zu beenden und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ziel ist es, kostenintensive Gerichtsverfahren zu vermeiden. Beispiel: Ein Händler auf einer Online-Plattform wirbt mit 'garantierter sofortiger Lieferung innerhalb 12 Stunden', obwohl er durch Postversand erst nach durchschnittlich zwei Tagen liefern kann. Ein Mitbewerber lässt dies über einen Anwalt abmahnen. Die Abmahnung enthält eine Frist zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und eine Forderung zur Erstattung der Anwaltskosten in Höhe von z. B. 1.000 €. Wird diese Frist nicht eingehalten, drohen einstweilige Verfügung oder Klage. Wer unbedacht unterschreibt, verpflichtet sich zu Vertragsstrafen bei zukünftigem Fehlverhalten. Daher ist rechtliche Prüfung essenziell. Auch unberechtigte Abmahnungen kommen vor und können ggf. zurückgewiesen werden.