Was unterscheidet eine Identitätsrecherche von einer Ähnlichkeitsrecherche?

Eine Identitätsrecherche prüft, ob ein Zeichen exakt bereits existiert (gleiche Schreibweise/gleicher Inhaber/gleiche Registernummer) und verhindert Doppelanmeldungen. Eine Ähnlichkeitsrecherche prüft, ob es kollidierende Rechte gibt, die wegen Verwechslungsgefahr oder Ähnlichkeit (Klang, Schriftbild, Bedeutung) die Nutzung oder Anmeldung angreifbar machen. Identität ist „gleich“, Ähnlichkeit ist „zu nah“.

Die Identitätsrecherche richtet sich auf identische Marken/Firmenkennzeichen (z. B. exakt gleiche Wortmarke in denselben Klassen bzw. im gleichen Registerbereich) und zeigt schnell, ob eine Anmeldung bereits „belegt“ ist oder ob offenkundige Registerhindernisse drohen. Die Ähnlichkeitsrecherche geht deutlich weiter und ist für die Risikobewertung zentral: Geprüft werden Zeichen, die nicht identisch sind, aber wegen Zeichenähnlichkeit (Klang/Schriftbild/Sinngehalt) und Waren- und Dienstleistungsnähe zu Widerspruch, Abmahnung oder Löschung führen können. Fallbeispiel: Ein Unternehmen möchte „SOLARA“ für Kosmetik anmelden. Die Identitätsrecherche findet keine identische Marke „SOLARA“ – die Anmeldung wirkt frei. Die Ähnlichkeitsrecherche zeigt jedoch eine ältere Marke „SOLARIA“ für Hautpflege sowie „SOLARÉ“ für Parfüm; klanglich und schriftbildlich bestehen Überschneidungen, die Waren sind eng verwandt. Ergebnis: hohes Konfliktrisiko, insbesondere wenn die ältere Marke eine gesteigerte Kennzeichnungskraft hat. Handlungsmöglichkeiten wären z. B. Anpassung des Zeichens, präzisere Warenliste, oder strategische Wahl anderer Klassen/territorialer Schutzrechte.