Was versteht man unter Patronatserklärungen?

Eine Patronatserklärung ist die schriftliche Zusage eines Mutterunternehmens, ein Tochterunternehmen finanziell zu unterstützen, meist gegenüber einer Bank; sie kann zwischen weicher (moralischer Unterstützung) und harter (verbindlicher Zusage) Unterstützung angesiedelt sein.

Eine Patronatserklärung wird häufig zur Absicherung von Krediten verwendet. Dabei erklärt die Muttergesellschaft (Patron) – meist gegenüber der finanzierenden Bank – ihre Bereitschaft, das Tochterunternehmen so auszustatten, dass es seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommen kann. Es existieren harte (rechtlich bindende) und weiche (rein moralisch bindende) Patronatserklärungen; die rechtliche Durchsetzbarkeit ist im Einzelfall zu prüfen. Beispiel: Eine deutsche Bank gewährt einer ausländischen Tochtergesellschaft einer börsennotierten Holding einen Kredit, verlangt jedoch eine Patronatserklärung der Muttergesellschaft. Gerät die Tochter in Zahlungsschwierigkeiten, muss im Streitfall anhand des genauen Wortlauts und ggf. unter Berücksichtigung ausländischen Rechts geklärt werden, ob und wie weit die Muttergesellschaft für die Erfüllung der Kreditverbindlichkeiten einstehen muss. Entscheidend sind hierbei Formulierung, Zweck und die Einbindung in das Vertragswerk.