Welche Bedeutung hat § 675u BGB (Haftung für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge)?

§ 675u BGB regelt, dass der Zahlungsdienstleister grundsätzlich für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge haftet und dem Zahlungspflichtigen das Konto unverzüglich wieder gutschreiben muss.

§ 675u BGB schützt Zahlungspflichtige vor finanziellen Schäden durch unautorisierte Zahlungen, etwa bei Diebstahl von Online-Banking-Zugangsdaten. Veranlasst etwa ein Dritter ohne Erlaubnis eine Überweisung vom Girokonto eines Kunden, muss die Bank den abgebuchten Betrag grundsätzlich sofort zurückerstatten. Der Zahlungsdienstleister kann sich nur in Ausnahmefällen ganz oder teilweise entlasten, beispielsweise bei grob fahrlässigem Verhalten des Kunden (z.B. PIN leicht zugänglich aufbewahrt). In einem konkreten Fall wurde einem Bankkunden das Online-Banking-Konto mithilfe ausgespähter Zugangsdaten geplündert. Die Bank wollte den Betrag nicht ersetzen und verwies auf angebliche Sorgfaltspflichtverletzungen des Kunden. Das Gericht entschied zugunsten des Kunden, da keine grobe Fahrlässigkeit nachweisbar war. Der Paragraf normiert somit eine weitreichende Haftung der Bank und stellt eine wichtige Grundlage für die Rückerstattung bei Zahlungskartenmissbrauch, Phishing oder anderen Betrugsfällen dar.