Welche Pflichten habe ich bei Kenntnis von Straftaten auf meiner Seite?

Betreiber von Webseiten haben bei Kenntnis einer Straftat (z. B. Verbreitung von Kinderpornografie oder Volksverhetzung) die Pflicht zur unverzüglichen Löschung und unter Umständen zur Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden (§ 138 StGB). Bei Verletzung drohen rechtliche Konsequenzen.

Erfährt ein Webseitenbetreiber von einer auf seiner Seite begangenen Straftat – etwa durch einen Kommentar, ein Nutzerprofil oder einen Beitrag – ist er verpflichtet, unverzüglich zu handeln. Dies umfasst die Entfernung der strafbaren Inhalte sowie ggf. eine Mitteilung an die zuständigen Behörden. Unterlässt der Betreiber dies trotz konkreter Kenntnis, kann dies unter Umständen als Beihilfe oder Strafvereitelung gewertet werden.

Beispiel: Ein Nutzer veröffentlicht in einem Forum ein Video, das Gewaltverherrlichung nach § 131 StGB enthält. Wird der Betreiber hierauf hingewiesen und reagiert nicht, kann er sich strafbar machen. Zwar besteht keine allgemeine Überwachungspflicht, doch bei positiver Kenntnis gelten Handlungspflichten. Auch zivilrechtlich drohen Abmahnungen, Unterlassungsansprüche oder Schadenersatzforderungen. Die genaue Pflicht hängt vom Straftatbestand, Betreiberrolle (Plattformbetreiber vs. Host-Provider) und Reichweite der Seite ab.

Daher ist schnelles rechtliches Handeln erforderlich, um Risiken zu minimieren.