Welche Pflichten haben Banken nach dem KWG?

Banken unterliegen nach dem Kreditwesengesetz (KWG) der Erlaubnispflicht, der laufenden Aufsichts- und Meldepflicht sowie der Einhaltung von Eigenkapital- und Risikomanagementvorgaben. Sie müssen jederzeit die Anforderungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Deutschen Bundesbank erfüllen. Verstöße können zu Sanktionen, Untersagung der Geschäfte oder Lizenzentzug führen.

Das Kreditwesengesetz (KWG) verpflichtet Banken zur Einholung einer Erlaubnis der BaFin, zur Einhaltung von Eigenkapitalanforderungen (mindestens 5 Millionen Euro Grundkapital in der Regel) und zu einem angemessenen Risikomanagement (u.a. Organisation, interne Kontrollen, Verhinderung von Geldwäsche). Zudem sind regelmäßige Meldungen über Geschäftsentwicklung, Liquiditätslage und Einhaltung aufsichtsrechtlicher Vorgaben abzugeben. Im Jahr 2022 wurde ein Kreditinstitut wegen mangelhafter Risikovorsorge von der BaFin abgemahnt und musste ein Sanierungskonzept vorlegen: Das Institut hatte zu geringe Rückstellungen für faule Kredite ausgewiesen und die Meldepflicht verletzt. Die BaFin verhängte empfindliche Auflagen, die Bank musste zusätzlich Kapital bereitstellen und das Berichtswesen umstrukturieren. Die Pflichten gemäß KWG dienen dem Schutz der Einleger, der Stabilität des Finanzsystems und der Verhinderung von Finanzdelikten; Verstöße ziehen Sanktionen bis hin zu Lizenzentzug und Haftung nach sich.