Welche Rechtsnatur haben Überweisungen?

Überweisungen sind bargeldlose Zahlungsaufträge, die einen gesetzlichen Zahlungsdienstevertrag zwischen Zahler, Zahlungsdienstleister (z.B. Bank) und Empfänger begründen. Die rechtlichen Grundlagen ergeben sich primär aus dem § 675c ff. BGB und § 1 Abs. 22 ZAG. BGB und dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG). Die Überweisung ist ein schuldrechtlicher Vertrag und führt zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtung.

Rechtlich betrachtet handelt es sich bei einer Überweisung um einen Zahlungsdienstevertrag nach §§ 675c ff. BGB: Der Kontoinhaber (Zahler) erteilt seiner Bank den Auftrag, einen bestimmten Geldbetrag vom eigenen Konto auf das Konto eines Dritten (Empfänger) zu übertragen. Die Bank handelt dabei als Zahlungsdienstleister und schuldet die ordnungsgemäße und zeitgerechte Ausführung der Überweisung nach den gesetzlichen Vorgaben. Nach § 675u BGB muss die Bank bei einer nicht autorisierten Überweisung den vollen Betrag unverzüglich zurückzahlen. Der Anspruch auf Rückerstattung entfällt nur, wenn die Bank nachweisen kann, dass der Kunde grob fahrlässig gehandelt hat (§ 675v BGB).