Wer trägt Erschließungskosten?

Die Erschließungskosten werden überwiegend vom Grundstückseigentümer getragen. Die Gemeinde erhebt dazu einen Erschließungsbeitrag gemäß BauGB. In bestimmten Fällen können auch andere Beteiligte anteilig kostenpflichtig sein.

Erschließungskosten entstehen, wenn ein Grundstück erstmals durch öffentliche Infrastruktur wie Straßen, Wege, Kanalisation oder Versorgungsleitungen erschlossen wird. Nach § 127 Baugesetzbuch (BauGB) ist der Eigentümer des Grundstücks beitragspflichtig, sobald die Erschließungsanlagen hergestellt und nutzbar sind. Ein Beispiel: Bei der Ausweisung eines neuen Wohngebiets stellt die Stadt neue Straßen und Leitungen her. Die hierbei entstandenen Kosten werden per Bescheid auf die Eigentümer der betroffenen Grundstücke umgelegt, meist anteilig nach Grundstücksgröße und -länge zur Straße. Der kommunale Anteil liegt meist bei 10%, der Rest bei den Eigentümern. Sind mehrere Eigentümer betroffen, erfolgt die Kostenverteilung anhand gesetzlicher Vorgaben, etwa dem Verhältnis der Grundstücksflächen oder Baulängen zur Straße. Bei Unstimmigkeiten können fehlerhafte Bescheide, zu hohe Beiträge oder falsche Berechnungsgrundlagen angegriffen werden.