Wie erkenne ich, ob eine ältere Marke überhaupt noch genutzt wird?

Prüfen Sie zuerst den Registerstatus (verlängert, Widersprüche, Inhaberwechsel) im DPMA-/EUIPO-Register. Entscheidend ist aber die tatsächliche Benutzung: finden sich aktuelle Angebote, Werbung, Vertrieb, Rechnungs- oder Katalognachweise für die relevanten Waren/Dienstleistungen. Fehlen belastbare Hinweise, kommt eine Benutzungsschonfrist bzw. ein Verfallsverfahren wegen Nichtbenutzung in Betracht.

Registereinträge zeigen nur, ob die Marke formell besteht – nicht, ob sie markenrechtlich „lebt“, also tatsächlich im geschäftlichen Verkehr benutzt wird. Für die Nutzungsprüfung suchen Sie gezielt nach Benutzung für die eingetragenen Waren/Dienstleistungen und im maßgeblichen Gebiet (DE bei DPMA, EU bei Unionsmarke). Indizien sind: aktive Produktseiten/Shop-Angebote, aktuelle Preislisten, Werbeanzeigen, Social-Media-Kampagnen, Messeauftritte, App-Store-Listings, Händlerverzeichnisse, Pressemitteilungen; zusätzlich belastbare Belege wie Rechnungen, Lieferscheine, Prospekte mit Datum. Achten Sie darauf, ob das Zeichen als Herkunftshinweis verwendet wird (Marke auf Produkt/Verpackung/Shop-Header), nicht nur als Firmenname oder Modellbezeichnung. Fallbeispiel: Ein Startup will „NORDWIND“ für Outdoor-Bekleidung anmelden; im Register existiert eine 15 Jahre alte identische Marke. Die Recherche zeigt: Domain geparkt, letzte Social-Posts 2018, keine Produkte im Handel, aber ein alter PDF-Katalog ohne Vertriebskanal. Für Bekleidung fehlen aktuelle, nachweisbare Verkäufe/Marketing im relevanten Zeitraum; damit ist das Risiko eines durchsetzbaren Widerspruchs geringer und es kann ein Verfallsantrag geprüft werden. Umgekehrt: Tauchen aktuelle Listings bei großen Marktplätzen und Händlerrechnungen auf, spricht das für rechtserhaltende Benutzung – dann sind Abgrenzungsstrategie oder Koexistenz/Lizenz sinnvoll.