Wie funktioniert die Sicherungsübereignung?

Die Sicherungsübereignung ist eine Form der Kreditsicherheit, bei der der Sicherungsgeber dem Sicherungsnehmer, typischerweise einer Bank, das Eigentum an einer beweglichen Sache überträgt, während der Sicherungsgeber diese weiterhin besitzt und nutzen darf.

Bei der Sicherungsübereignung überträgt beispielsweise ein Unternehmer zur Kreditsicherung das Maschineninventar an seine Bank, behält jedoch den Besitz zur weiteren Nutzung. Rechtlich erfolgt die Eigentumsübertragung durch einen Sicherungsübereignungsvertrag und die Einigung über den Besitzmittlungsverhältnis (§ 930 BGB 'Besitzkonstitut'). Erst im Sicherungsfall, also bei nicht vertragsgemäßer Rückzahlung des Kredits, kann die Bank die Herausgabe verlangen oder verwerten. Die Gegenstände bleiben solange im wirtschaftlichen Eigentum des Schuldners, der sie regelmäßig weiter nutzen und im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit einsetzen kann. Dies ermöglicht eine flexible und bankrechtlich anerkannte Form der Sicherheitenbestellung auch für bewegliche Wirtschaftsgüter, ohne dass der Schuldner in seiner unternehmerischen Tätigkeit maßgeblich eingeschränkt wird.