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Verbraucherschutz - wird groß geschrieben. Der Bundesgerichtshof spricht dem Kunden die Königsrolle zu. Egal, ob Neuwagen, gebrauchtes Kfz, Schönheitsfehler oder Sicherheitsmangel.

Immer mehr Menschen schaffen sich solch einen Klassiker als Wertanlage an. Doch Experten warnen vor Plagiaten.

Patientenverfügungen dienen dazu, künstliche Lebensverlängerungsmaßnahmen zu verhindern. Im Ernstfall verkürzen sie das Leid. Somit sollten solche Verfügungen korrekt formuliert sein. Im Folgenden einige hilfreiche Tipps für eine rechtswirksame Erklärung.

Wer online bestellt, geht insoweit einen bequemen Weg, weil die Ware binnen zweier Wochen zurückgesendet werden kann. Doch Vorsicht. Das Widerrufsrecht gilt nicht für alle Internet-Geschäfte.

Die Anzahl der Kontakte zu Immobilienmaklern, die über das Internet zustande kommen, werden immer häufiger. Es kommt in dieser Konstellation zu einem elektronischen Vertragsabschluss, also zu einem Fernabsatzvertrag. Somit kann ein solcher Vertrag innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist widerrufen werden, auch wenn eine Immobilie erfolgreich vermittelt wurde, so der Bundesgerichtshof.

Zahlreiche Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten Klauseln, nach denen bestimmte Erklärungen nur in Schriftform wirksam sein sollen. Schriftform bedeutet handschriftlich und/oder eigenhändig unterschrieben. Insbesondere in Arbeitsverträgen sind solche Vorschriften zu finden. Es existieren beispielsweise Ausschlussfristen, nach denen Ansprüche verfallen, wenn diese nicht innerhalb der Frist schriftlich geltend gemacht werden.

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