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Lizenz- und Markenrecht

Rechtsanwalt Andreas Lutz Stuttgart

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Schützen Sie Ihre Marke

Die Bedeutung von Marken ist in den letzten Jahren dramatisch gewachsen. Dies zeigt sich nicht nur in der ständig wachsenden Zahl von Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in München und Jena ebenso wie beim Europäischen Markenamt in Alicante. Auch die wachsende Verteidigungsbereitschaft von Marken und geschäftlichen Zeichen, insbesondere also Firmennamen, spiegelt dies wieder.

Um nicht unliebsame Überraschungen zu erleben, so z.B. die - ggf. berechtigte! - Forderung eines Wettbewerbers, die Firmierung binnen kürzester Fristen zu ändern, ist schon bei der Gründung eines Unternehmens erforderlich, die Firma mit Bedacht zu wählen und ggf. registerrechtlich durch die Eintragung einer Marke zu sichern.

Verletzung von Markenrechten vermeiden

Sofern man Produkte oder Dienstleistungen anbietet, empfiehlt es sich ebenso, vorab zu prüfen, ob man nicht unbeabsichtigterweise fremde Markenrechte verletzt. Ohne kompetente anwaltliche Beratung erlebt man in solchen strategischen Fragen schnell unliebsame Überraschungen. Dies zu vermeiden wollen wir helfen.

Daher übernimmt unsere Kanzlei für Sie:

  • Marken- und Firmenrecherchen
  • Markenanmeldung in Deutschland, und beim Europäischen Marken- und Patentamt in Alicante

Der Inhaber eines Rechts hat die Möglichkeit, einem anderen die Nutzung zu erlauben. Gegen eine Lizenzgebühr oder auch kostenlos kann der Lizenznehmer dieses Recht nutzen.

In der Regel sind gewerbliche Schutzrechte wie zum Beispiel Patente oder Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Marken, Marken oder Urheberrechte Grundlage von Lizenzverträgen. Es können sowohl ausschließliche Lizenzen oder nicht ausschließliche (einfache) Lizenzen vergeben werden. Im ersten Fall spricht man auch von einer Generallizenz, die es einem einzigen Lizenznehmer ermöglicht, die Lizenz zu nutzen.

Für die Erstellung von Lizenzverträgen sind weitreichende Entscheidungen über

  • Vertragsgebiet
  • Produkte
  • Lizenzgebühr
  • Lizenzverstöße uvm.

zu treffen.

Wir unterstützen Sie in allen Fragen, die für die Ausarbeitung des Lizenzvertrags notwendig sind.